Timke: Ergebnis soll Grundlage für Bürgerschaftsdebatte sein
Die Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND in der Bremischen Bürgerschaft will eine Bürgerbefragung zur Einführung eines eigenen Kfz-Kennzeichens für Bremerhaven durchführen. Sollte sich eine Mehrheit für das Vorhaben aussprechen, wird BD einen entsprechenden Antrag in den Landtag einbringen.
Jan Timke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS Deutschland, erläutert das Vorhaben: „Wir werden in Kürze eine repräsentative Umfrage bei einem renommierten Meinungsforschungsinstitut zur Frage in Auftrag geben, ob die Menschen in Bremerhaven ein eigenes Kfz-Kennzeichen für die Seestadt befürworten. Sollte sich eine mehrheitliche Zustimmung ergeben, werden wir den Senat in einem Antrag dazu auffordern, sich beim Bundesverkehrsministerium für eine Änderung der Fahrzeugzulassungsordnung einzusetzen. Das BMDV hat bereits signalisiert, einer solchen Prüfung offen gegenüberzustehen.“
Die Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND befürwortet ein eigenes Nummernschild für Bremerhaven. „Die mit der Reform der Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV) im Jahre 2012 geschaffene Möglichkeit für Landkreise und kreisfreie Städte, historische Unterscheidungszeichen für Kraftfahrzeuge zu vergeben, hat einen regelrechten Run auf die Zulassungsstellen ausgelöst. Wiederholt sind mir in Bremerhaven beispielsweise Autos mit dem Kürzel SY für Syke auf dem Nummernschild aufgefallen, einer niedersächsischen Kommune mit gerade einmal 25.000 Einwohnern. Doch die politisch Verantwortlichen in der Seestadt unter Führung der SPD schalten in Sachen Autokennzeichen auf stur. Man gefällt sich mit dem Kürzel HB auf dem Nummernschild in der Rolle eines zulassungstechnischen Anhängsels von Bremen. Dabei ist Bremerhaven die einzige Großstadt in Deutschland, die kein eigenes Kfz-Kürzel hat. Das wollen wir ändern“, erläutert Timke.
Nach Auffassung der BD-Fraktion stärkt ein eigenes Nummernschild die Identifikation der Bürgerinnen und Bürger mit ihrer Kommune oder ihrem Landkreis. Darüber hinaus fördert es als „rollende Werbetafel“ das Stadtmarketing, was nicht zuletzt dem gerade für Bremerhaven so wichtigen Tourismus zugute käme.
Angesichts dieser Vorteile kritisiert Timke die reservierte Haltung von Oberbürgermeister Melf Grantz in der Kennzeichendebatte. Gegenüber der Presse hat das langjährige Stadtoberhaupt geäußert, das Selbstbewusstsein der Seestadt hänge nicht von einen eigenen Nummernschild ab.
„Ein Oberbürgermeister, der die mit einem Kennzeichenkürzel für Bremerhaven verbundenen Vorteile und Chancen nicht zu erkennen vermag, zeigt wenig Verständnis für die Materie. Der Versuch von Grantz, die neu aufgekommene Debatte über dieses Thema schon im Keim zu ersticken, ist jedoch zum Scheitern verurteilt. Die Diskussion hat gerade erst begonnen“, so Timke abschließend.
(Ende der Pressemitteilung)