Timke: Antisemitismus an der Wurzel bekämpfen
In einem Artikel des Weser-Kurier beschreibt Grigorij Pantijelew, Sprecher der jüdischen Gemeinde Bremen, den zunehmenden Antisemitismus in Bremen. Seit dem grausamen Überfall der Hamas auf Israel würden Pro-palästinensische und teils antisemitische Kundgebungen die Stimmung prägen. Die BD-Fraktion teilt die Sorge von Sprecher Pantijelew.
Die Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND verurteilt jede Form von Antisemitismus und fordert entschlossenes Handeln gegen dessen Ausbreitung. Nach Ansicht der Fraktion hat sich seit dem 7. Oktober 2023 in Bremen vermehrt antisemitische Hetze verbreitet, insbesondere von Muslimen mit Migrationshintergrund. „Wir verurteilen diesen Umstand. Der öffentliche Diskurs muss diesen importierten Antisemitismus endlich benennen“, erklärt Jan Timke, Fraktionsvorsitzender. „Wir stehen uneingeschränkt zu unseren jüdischen Bürgern. Wer als Flüchtling offen gegen Juden hetzt, muss unverzüglich abgeschoben werden“, so Timke weiter.
Die Fraktion fordert außerdem eine gründliche Überprüfung des Vereins „Palästinensische Gemeinde in Bremen und Umgebung e.V.“. Dieser hat in den vergangenen Monaten mehrfach „Pro-Palästina-Demonstrationen“ im Bremer Stadtbild organisiert. Nach Angaben der Fraktion wurden auf diesen Kundgebungen häufig antisemitische Parolen und judenfeindliche Hetze verbreitet. „Das Innenressort darf hier nicht untätig bleiben“, mahnt Timke. Die BD-Fraktion verlangt eine umfassende Prüfung, ob der Verein auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung steht. Sollte dies nicht der Fall sein, fordert die Fraktion ein umgehendes Verbotsverfahren.
(Ende der Pressemitteilung)
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