Timke: Innensenator Mäurer muss handeln
Laut einem aktuellen Bericht des WESER-KURIER steigen die Fahrraddiebstähle in Bremen seit Jahren kontinuierlich an. Die Zahl der Fälle ist von 5.266 im Jahr 2022 auf 5.919 im Jahr 2023 und zuletzt auf 6.270 im Jahr 2024 gestiegen. Im bundesweiten Vergleich belegte Bremen im Jahr 2023 den vierten Platz mit den höchsten Fallzahlen bei Fahrraddiebstählen auf 100.000 Einwohner.
Einer Recherche der BD-Fraktion zufolge funktionieren keine der Verlinkungen auf der Webseite der Stadt Bremen (https://www.bremen.de/leben-in-bremen/mobilitaet-und-verkehr/fahrraddiebstahl) zu Präventivmaßnahmen gegen Fahrraddiebstahl. Die Unterseiten „Fahrrad codieren“, „Fahrradregistrierung vor Ort“ und „Präventionshinweise“ sind schlichtweg nicht aufrufbar (Stand: 02.04.2025, 10:50 Uhr). Die Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND sieht in Folge dessen dringenden Handlungsbedarf im Bereich der Präventionsarbeit, online sowie vor Ort. Darüber hinaus fordert die BD-Fraktion die Prüfung und Einführung sogenannter „Decoy Bikes“, dt. Fahrradköder.
Jan Timke, innenpolitischer Sprecher und Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND, erklärt dazu: „Dass auf der Webseite der Stadt Bremen keine einzige Verlinkung zu den polizeilichen Präventionsmaßnahmen funktioniert, ist ein Armutszeugnis für eine Stadt, die sich als fahrradfreundlich präsentiert. Es braucht dringend eine funktionierende digitale Infrastruktur, um Bürger effektiv über die bereits bestehenden Schutzmaßnahmen zu informieren.“
Neben digitalen Lösungen fordert die BD-Fraktion den SPD-Innensenator auf, auch die Präventionsarbeit vor Ort nicht zu vernachlässigen: „Das Innenressort sollte die Polizei beauftragen, einen kompakten Flyer zu entwerfen, der über Maßnahmen wie Fahrradregistrierung und Codierung informiert. Dieser könnte parallel zu einer funktionierenden Webseite in Fahrradläden ausgelegt werden und so direkt die Zielgruppe erreichen. Die bekannte rot-grün-rote Symbolpolitik hilft nicht weiter – die Fallzahlen steigen unaufhaltsam. Wir fordern daher ein Pilotprojekt zur Einführung von ‚Decoy Bikes‘. Damit wären wir bundesweit Vorreiter. In Brüssel werden die GPS-überwachten Fahrradköder bereits effektiv eingesetzt. Insbesondere im Kampf gegen organisierte Banden würde dies ein wirksames Mittel zur Bekämpfung der Rechtsbrecher darstellen“, so Timke.