Schellenberg: Dem „Gastro-Sterben“ entgegenwirken
Die Bremer Innenstadt verliert laut einem aktuellen Artikel des WESER-KURIER durch die Schließung des Restaurants Vapiano einen weiteren gastronomischen Betrieb. Der Restaurantleiter nennt als Hauptgründe hierfür die massiv gestiegenen Energiekosten sowie die Rückkehr zum erhöhten Mehrwertsteuersatz auf Speisen in Restaurants, welcher seit Anfang 2024 wieder gilt. Auch traditionelle Betriebe wie das „Fratelli Miccoli“ oder das „Schröters“ im Schnoor mussten ihre Türen kürzlich schließen. Nach Meinung der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND führt dieses „Restaurantsterben“ zur weiteren Unattraktivität der Bremer Innenstadt.
„Dass Restaurants schließen, ist ein Alarmsignal für die Bremer Wirtschaft. Es ist nun Aufgabe der Politik, schnellstmöglich die Rahmenbedingungen zu verbessern“, meint der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND, Sven Schellenberg. Konkret fordert Schellenberg den Bremer Senat auf, sich in einer Bundesratsinitiative für eine Mehrwertsteuersenkung bei Speisen in Gastronomiebetrieben einzusetzen. Als Vorbild sieht Schellenberg das Modell vom 1. Juli 2020, das im Rahmen der „Corona-Hilfen“ eingeführt wurde.
Die Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND sieht zudem die Dringlichkeit in einem weiteren Entlastungsfaktor: der Unterstützung für die Betriebe bei den hohen Energiekosten. „Der Senat muss dringend eine staatliche Unterstützung im Bereich der hohen Energiekosten gewährleisten, um weitere Betriebsschließungen zu verhindern“, fordert Schellenberg.
Abschließend erschwert der zunehmende Parkraummangel in der Innenstadt sowie die bewusste Verdrängung des Autos die Situation für Gastronomen und ihre Gäste unnötig. Die Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND ersucht daher den Senat, sich von seiner „Anti-Auto-Politik“ abzuwenden. „Das Auto aus der Innenstadt zu verbannen und statt Straßen auf immer mehr Radwege zu setzen, verschlimmert die ohnehin prekäre Lage der Gastronomen, wir erwarten eine Abkehr von dieser Politik“, so Schellenberg abschließend.