Leidreiter: Wirtschaftlichkeit muss erneut überprüft werden
Laut dem aktuellen Jahresbericht des Rechnungshofs der Freien Hansestadt Bremen (Drucksache 21/507 S) sind die geplanten Baukosten für die Geh- und Radwegbrücke „Großer Wesersprung Mitte“ deutlich angestiegen. Ursprünglich mit 10,5 Millionen Euro angesetzt, prognostizierte das Amt für Straßen und Verkehr (ASV) zuletzt Baukosten von etwa 13,5 Millionen Euro – eine Steigerung von rund 30 Prozent.
Der Rechnungshof bemängelt in seinem Bericht, dass die Wirtschaftlichkeit des Projekts sowohl bei der Planung als auch bei der Bewertung durch die Jury nicht ausreichend berücksichtigt wurde. Die Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND schließt sich der Kritik des Rechnungshofes an. Das ASV untersteht der Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung, Özlem Ünsal (SPD).
Piet Leidreiter, stellvertretender Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND, erklärt dazu: „Der Rechnungshof bestätigt, was wir seit Langem kritisieren: Die Kontrolle der Planungskosten bei Großprojekten ist in Bremen offenbar unzureichend. Es kann nicht sein, dass die Sparsamkeit eines Projekts bei der Planung und Bewertung anscheinend kaum eine Rolle spielt. Aus dem Bericht des Rechnungshofs geht hervor, dass die Jury die Kostenvorgabe von 10,5 Millionen Euro gar nicht in ihre Bewertung einbezogen hat – obwohl sie ausdrücklich daran gebunden ist. Zudem wurde der beste Entwurf in Bezug auf Lebenszyklus und Baukosten bereits in der zweiten Wertungsrunde durch die Jury ausgeschlossen. Welche Kriterien standen hier über der Wirtschaftlichkeit? Es ist schwer nachvollziehbar, dass öffentliche Gelder auf diese Weise unsachgemäß eingesetzt werden. Wir erwarten jetzt von Frau Ünsal und dem ASV eine erneute Überprüfung der Wirtschaftlichkeit des gesamten Brückenbauprojekts.“