Timke: Tickende Zeitbomben konsequent ausweisen
In der Stadtgemeinde Bremen wohnen derzeit sechs Personen, die von den
Sicherheitsbehörden als Islamistische Gefährder eingestuft werden. In
Bremerhaven steht eine Person im Fokus der Polizei. Das ergab eine Anfrage der
Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND in der Fragestunde der Bremischen
Bürgerschaft. Sechs der sieben Gefährder sind Doppelstaatler,
haben also neben der deutschen Staatsangehörigkeit eine weitere. Eine Person
hat lediglich eine ausländische Staatsangehörigkeit.
Die fünf häufigsten Herkunftsstaaten der erfassten Personen sind Russland,
Syrien, Türkei, Afghanistan und Kosovo.
„Islamistische Gefährder bedrohen die Sicherheit unseres Landes. Ihre Ansichten
stehen im Widerspruch zu unserer freiheitlichen und demokratischen
Gesellschaft. Gefährder sind jederzeit bereit, für ihre fanatischen Ziele zu töten.
Sie sind tickende Zeitbomben. Ich erwarte von Innensenator Mäurer, dass die
Aberkennung der deutschen Staatsangehörigkeit bei denjenigen Gefährdern
geprüft und vollzogen wird, die eine weitere Staatsbürgerschaft besitzen. Die
Menschen im Land Bremen müssen vor gewaltbereiten Islamisten geschützt
werden. Eine Ausweisung und Abschiebung dieser Gefährder ist daher dringend
geboten. Zumindest nach Afghanistan, in die Türkei oder in den Kosovo wäre das
auch möglich“, so Jan Timke, Vorsitzender der BD-Fraktion.
(Ende der Pressemeldung)